Rechtsprechung
| SG Reutlingen, 13.12.2007 - S 3 AS 3532/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtliche Ausgestaltung der Höhe der angemessenen Unterkunftskosten i.R. der Gewährung von Arbeitslosengeld II (Alg II); Schutzbedürftigkeit von bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit bereits in einer unangemessenen Wohnung lebenden Personen ; Zustimmungspflichtigkeit des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 22 Abs. 1 S. 1 § 22 Abs. 2
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Zusicherung zu den Aufwendungen für die neue Unterkunft bei vorheriger Obdachlosigkeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …
Auszug aus SG Reutlingen, 13.12.2007 - S 3 AS 3532/07
Schutzbedürftig im Sinne des § 22 Abs. 1 S. 4 SBG II sind insbesondere solche Personen, die bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit bereits in einer unangemessenen Wohnung leben bzw. bei denen die Unterkunftskosten während des Leistungsbezugs - z. B. durch eine Mieterhöhung - unangemessen werden (Urteil des BSG vom 07.11.2006, B 7b AS 10/06 R, SozR 4-4200 § 22 Nr. 2 zu § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II in der ursprünglichen Fassung der Norm durch das 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt = nunmehr S. 4 des Abs. 1 der Vorschrift in der ab 01.08.2006 geltenden Fassung).Bei der Angemessenheitsprüfung ist nicht isoliert auf die einzelnen Faktoren Wohnungsgröße, Ausstattungsstandards und Quadratmeterpreis abzustellen; die angemessene Höhe der Unterkunftskosten bestimmt sich vielmehr aus dem Produkt der von der Personenzahl abhängigen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro Quadratmeter (vgl. Urteil des BSG vom 07.11.2006, B 7b AS 10/06 R, SozR 4 - 4200 § 22 Nr. 2 und Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 06.09.2007, L 7 AS 4008/07 ER-B, Juris-doc.).
- LSG Baden-Württemberg, 06.09.2007 - L 7 AS 4008/07
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …
Auszug aus SG Reutlingen, 13.12.2007 - S 3 AS 3532/07
Bei der Angemessenheitsprüfung ist nicht isoliert auf die einzelnen Faktoren Wohnungsgröße, Ausstattungsstandards und Quadratmeterpreis abzustellen; die angemessene Höhe der Unterkunftskosten bestimmt sich vielmehr aus dem Produkt der von der Personenzahl abhängigen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro Quadratmeter (…vgl. Urteil des BSG vom 07.11.2006, B 7b AS 10/06 R, SozR 4 - 4200 § 22 Nr. 2 und Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 06.09.2007, L 7 AS 4008/07 ER-B, Juris-doc.).